Der Artikel Des Außenministers S.e. Herrn Mevlüt Çavuşoğlu Mit Dem Titel «die Bedeutung Der Operation Olivenzweig»

Nürnberg Başkonsolosluğu 09.04.2018

Der in der Zeitschrift «Foreign Policy» veröffentlichte Artikel des Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu mit dem Titel «Die Bedeutung der Operation Olivenzweig», 05. April 2018

[Die inoffizielle deutsche Übersetzung des originalen englischen Artikels]

Das düstere Bild im Nahen Osten sollte nicht die Tatsache verschleiern, dass Frieden möglich ist. Die Grundvoraussetzung für jeden Frieden im heutigen Nahen Osten muss die Wahrung der territorialen Integrität der Staaten sein. Das bedeutet, gegen alle Mächte zu kämpfen, die nur existieren, um ihre Dystopien auf Kosten anderer und mit Hilfe Außenstehender zu verfolgen, einschließlich des DAESH und PKK/YPG-Terroristen. Ihre Vorstellung eines endlosen Blutvergießens muss bekämpft und besiegt werden.

DAESH wurde nicht nur besiegt, weil eine kleine Gruppe von Terroristen, die von den USA ausgebildet und aufgerüstet wurde, ihnen den letzten Schlag versetzte. Sie wurden dank der engagierten Arbeit des irakischen Militärs und einer globalen Koalition, die von der Türkei aus operiert wurde besiegt. Die Schwächen des DAESH wurden am deutlichsten sichtbar, als sich die Türkei als einzige NATO-Armee direkt engagierte und diese in Dscharablus, im nördlichen Syrien wenig überraschend zerschlug. Eine künftige Neuaufstellung des DAESH wurde jetzt durch die engagierte Arbeit einer internationalen Koalition verhindert, an der sich die Türkei beteiligt, die die längste Einreiseverbotsliste für ausländische Terrorkämpfer auf der Welt führt und die größte zivile Anti-DAESH-Operation auf der Erde durchführt.

Der Reiz der Ideologie von DAESH, El-Kaida und anderen Terrororganisationen wird nicht ohne weiteres vergehen. Die Terroranschläge auf unseren Straßen wurden schon vor dem DAESH verübt und würden auch weiterhin unabhängig von ihren bewaffneten Operationen im Nahen Osten fortgesetzt werden. Der Kampf gegen den Terrorismus muss mit voller Kraft fortgesetzt werden, wobei der Schwerpunkt auf der rechtzeitigen Sammlung von Informationen, finanziellen Maßnahmen sowie Maßnahmen gegen Rekrutierung und Radikalisierung liegen sollte.

Uneinigkeit mit den Vereinigten Staaten gibt es bei der US-Politik, PKK/YPG-Terroristen als Fußsoldaten zu bewaffnen, auch wenn sie über eine terroristische Vergangenheit verfügen. Dies ist in rechtlicher und moralischer Hinsicht eine fragwürdige Politik, die von der Obama-Regierung in ihren letzten Tagen vorbereitet wurde und sich irgendwie in die Trump-Regierung eingeschlichen hat. Die USA haben all ihren Kritikern und Gegnern in die Hände gespielt, indem sie sich trotz ihrer Werte und der 66 Jahre alten Bündnis mit der Türkei dazu entschlossen, eine Allianz mit Terroristen zu bilden, deren primäres Ziel die Türkei ist.

Ich begrüße es, dass viele NATO-Verbündete sich von dieser US-Politik distanzieren, die den Werten unserer Allianz widerspricht. Sie läuft auch unseren gemeinsamen Interessen in der Region und darüber hinaus zuwider. Ich hoffe, dass mein designierter Amtskollege, der neu ernannter Außenminister Pompeo und der NSA-Berater Herr Botschafter Bolton, es als eine Priorität ansehen, diesen Kurs zu korrigieren.

Der Irak, Syrien, Jemen, Libyen und andere Staaten im Nahen Osten stehen einem destruktiven Druck transnationaler Kräfte gegenüber, die ihre Existenz bedrohen. Ihre Schwierigkeiten wiederum dienen als Vorwand und Gelegenheit für alle Arten von Interventionen durch alle möglichen Länder und nichtstaatlichen Akteure. Das Ergebnis ist nicht nur ein Blutbad, sondern auch eine massive Migration und Terrordruck gegenüber der Türkei und das übrige Europa, das sich vor ihrer Haustür befindet. Ihr Chaos wirkt als ein Inkubator von Hass und Drohungen gegen die USA. Die stabilen Nationalstaaten müssen die Grundlage für jede Art von Ordnung und Stabilität im Nahen Osten bilden. Die Vision von Bashar al-Assad wird am Ende verlieren, aber ein vereintes Syrien muss letztendlich den langen Krieg gewinnen.

Die Operation Olivenzweig der Türkei, die einen militärischen Einmarsch in Syrien beinhaltet, ist vor allem ein Akt der Selbstverteidigung gegen eine Ansammlung von Terroristen, die sich bereits als aggressiv gegen unsere Bevölkerungszentren erwiesen haben. Als ein Land, das 3,5 Millionen Syrer aufgenommen hat, verfolgt die Türkei mit der Operation Olivenzweig auch das Ziel, die Hindernisse für den Frieden, die von Gegnern einer vereinten Zukunft des Landes ausgehen, zu beseitigen. Die großen Lager der PKK/YPG-Terroristen jenseits unserer Grenzen haben zwei Zielen gedient. Ein Ziel war neben jener im Nordirak, eine zusätzliche Front für die Terroroperationen der PKK zu bilden und diese zu vereinen, um eine durchgehende Terrorzone aufzubauen. Die Waffen und die militärische Infrastruktur, die wir in Afrin sichergestellt haben, belegen diese Einschätzung maßgeblich. Das zweite Ziel der Terroristenlager war es, territoriale Brückenköpfe für ihren eigenen Kleinstaat zu bilden, die auf den Trümmern Syriens und des Irak in den vom DAESH befreiten Gebieten errichtet werden sollte. Die Operation Olivenzweig der Türkei verhindert eine weitere Eskalation des Krieges und den Anstieg des Terrorismus, der Europa und die Vereinigten Staaten überziehen würde. Stattdessen öffnet es einen Weg zum Frieden.

Ich weiß, dass es im Zeitalter der Post-Wahrheit eine breite Kampagne gibt, um Schatten auf die Operation Olivenzweig zu werfen. Kein Tag vergeht, an dem wir nicht Verleumdungen ausgesetzt sind. Die Wahrheit ist, dass wir größte Sorgfalt darauf verwendet haben, zivile Opfer zu vermeiden, und dies ist zu einem der erfolgreichsten Operationen geworden, die die Welt in dieser Hinsicht je gesehen hat.

Es wurde behauptet, dass unsere Operation den Kampf gegen den DAESH behindere, weil die YPG-Terroristen sich jetzt darauf konzentrieren, den Vorstößen des türkischen Militärs Widerstand zu leisten. Ich denke, dass diese Entscheidung der YPG-Terroristen den Leichtsinn der Strategie zeigt, sich auf diese zu verlassen. Aber seien Sie versichert, dass die Türkei dem DAESH nicht erlauben wird, sich auf die eine oder andere Weise neu aufzustellen und mit den USA in diesem Sinne zusammenzuarbeiten.

Wir sollten uns auch jeder Formulierung widersetzen, die Operation Olivenzweig als Kampf der Kurden gegen die Türken darzustellen. Es sollte offensichtlich sein, dass die PKK- und YPG-Terroristen nicht die Kurden repräsentieren. Rund 400.000 Kurden wurden von der YPG aus den Gebieten, die sie besetzt haben, vertrieben. Die Türkei möchte, dass alle Kurden in allen Ländern, in denen sie ansässig sind, in Frieden und Wohlstand leben. Der Mikronationalismus und der Terrorismus der PKK fügt allen, einschließlich den Kurden, Schaden zu.

Ein ebenso wichtiger Punkt ist es, einen Ausweg zu finden, um den Nahen Osten auf den Weg der Entwicklung zu führen. Schwerpunkt dieser Vision sollte ein friedlicher, stabiler und prosperierender Irak sein, der in seiner derzeitigen verfassungsmäßigen Ordnung gedeiht. Im Februar hat die internationale Gemeinschaft während der Geberkonferenz in Kuwait mit einer Zusage von 30 Millionen US-Dollar für den Irak einen Anfang gemacht, wobei ein Sechstel dieser Summe allein von der Türkei bereitgestellt wird. Doch der Irak ist auf viel mehr Hilfe angewiesen; Ich rufe in Bezug auf die Vorteile eines stabilen und freundschaftlichen Irak meine Amtskollegen dazu auf, für eine größere Finanzierung des Wiederaufbaus Beitrag zu leisten. Es wäre für den Aufbau von Frieden nicht weniger von Bedeutung als der Marschall Plan es für Europa war.

Der Nahe Osten muss vor der Bedrohung durch Sektierertum, Einflusssphären, den wiedererstarkenden Imperialismus, Familienfehden in Königshäusern, Extremismus jeglicher Art, ob religiös oder anderweitig, geschützt werden. Die Staaten und Völker der Region - und die davon Betroffenen - haben genug gelitten. Ein Fahrplan für eine solche erfolgreiche Zukunft könnte bereits mit der entschlossenen Führung der Türkei entstehen. Ich hoffe, dass die Vereinigten Staaten die Gelegenheit nutzen und diese Vision des Friedens unterstützen.

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