Der Artikel Des Aussenministers S. E. Herrn Mevlüt Çavuşoğlu, Mit Dem Titel „zeit Die Mythen Aufzudecken. Europa Kann Nicht Ohne Uns“, Der In Der Zeitung "the Telegraph" Veröffentlicht Wurde:

Nürnberg Başkonsolosluğu 02.03.2018

[Die inoffizielle Übersetzung des englischen Artikels]

Einige Mythen haben sich in die öffentlichen Debatten über die Türkei in Europa eingeschlichen. Hin und wieder sollte man eine Pause einlegen und einige von diesen entkräften. Lasst mich diese fünf Kernthemen klarstellen.

Syrien: Die Türkei hat alle Fäden gezogen, um drei Ziele zu erreichen. Erstens führt die Türkei die Bemühungen zur Linderung des humanitären Leids an. Die Zahl der syrischen Flüchtlinge übersteigt 5,5 Millionen (oder das fünffache von Birmingham) und die meisten suchen Zuflucht in der Türkei. Wir sind weltweit zur Nummer eins unter den Pro-Kopf-Ausgaben für humanitäre Hilfe geworden.

Zweitens ergreifen wir die Initiative, um terroristischen Einheiten in Syrien jeglichen Raum zu verwehren. Die Türkei wendet Gewalt sowohl gegen die kurdische PKK/PYD als auch gegen den DAESCH an und legt größte Sorgfalt darauf, dass den Zivilisten dabei kein Leid zugefügt wird. Wir werden die schwarze Propaganda, die darauf abzielt, die Öffentlichkeit irrezuführen, weiterhin enthüllen. Zudem haben wir die Geheimvereinbarung zwischen den Terrornetzwerken aufgedeckt, wonach die PKK/YPG-Terroristen vorgeben, den DAESCH zu bekämpfen, während sie ihnen eigentlich erlauben, sich frei zu bewegen.

Drittens bemüht sich die Türkei intensiv um eine politische Lösung. Die Türkei setzte sich bei den Astana-Gesprächen sowie beim Sotschi-Kongress und zuletzt bei den von den Vereinten Nationen geführten Genfer Gesprächen für die Einleitung einer politischen Lösung in Bezug auf die Zwickmühle in Syrien ein, die auf die territoriale Integrität Syriens beruhen und den Willen des syrischen Volks widerspiegeln soll. Die von der Türkei gestartete und unsere Bürger schützende Operation Olivenzweig zielt darauf ab, den Weg zum Frieden zu ebnen, indem sie Maßnahmen gegen die Bedrohung der territorialen Integrität Syriens durch terroristische Einheiten ergreift. Der Kampf gegen den DEASCH darf nicht bedeuten, dass wir andere Terroristen nicht bekämpfen. Wir rufen die USA und die anderen Staaten dazu auf, die Bewaffnung von PKK/YPG-Terroristen einzustellen.

Der Nahe Osten: Diese Region ist Europas Nachbarregion und braucht dringend eine große Abmachung. In Europa wurde Frieden geschaffen, als wir Mitte der 70er-Jahre in Helsinki die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa anerkannt und die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zugesichert haben. Der Nahe Osten braucht solch einen Vertrag mehr denn je, um seinen eigenen Frieden zu schaffen.

Nationalstaaten werden von transnationalen Kräften angegriffen, von denen einige harmlos und andere - wie Separatismus, Sektierertum und Terrorismus - äußerst schädlich sind. Die Widerstandsfähigkeit der Nationalstaaten muss gegen diese schädlichen Kräfte gestärkt werden. Dies und nicht die endlose Zersplitterung der Staaten ist die Formel für die Sicherheit und das Wohlergehen aller in der Region und darüber hinaus. Die Region braucht eine Ordnung, die aus dem eigenen Land hervorgeht. Außerdem sollte diese Ordnung bestehende Grenzen - einschließlich den von den Vereinten Nationen vor sieben Jahrzehnten angeordneten Staat für die Palästinenser - als gegeben betrachten.

Die grundsätzliche Orientierung der Türkei: Die Türkei ist ein starker, entschlossener, und aktiver Verbündeter der Nato sowie eine europäische Demokratie, die eine Vielzahl massiver Gefahren filtert, bevor sie Europa erreichen können. Somit ist die Türkei ein wichtiges Glied im europäischen und transatlantischen Gebilde. Es stimmt, dass mein Volk mit den Positionen einiger Bündnispartner zu einer Reihe von Themen unzufrieden ist. Bei der Einheit in Vielfalt müssen wir aufhören, von Vielfalt zu Zwietracht überzugehen, und gegenseitige (nicht einseitige) Solidarität zeigen.

Die EU-Mitgliedschaft der Türkei: Jeder kann davon profitieren und das Tempo wird nicht von der Türkei, sondern von der EU gesteuert. Doch lassen Sie uns unsere Perspektive richtig einstellen: Ohne die Türkei wird Europa ungeschützt und verwundbar bleiben. Auch im wirtschaftlichen Sinne ist die Türkei dank der Wirtschaft, die in einem Maße wächst, für das sie jedes europäische Land beneidet, ein Gewinn. Daher ist die Vorstellung, dass die Türkei für die EU eine Last sein wird, falsch.

Wir sollten unsere Bevölkerungen auf eine mögliche Mitgliedschaft der Türkei vorbereiten, anstatt dem Extremismus nachzugeben, der droht, die politische Mitte in vielen europäischen Ländern neu zu definieren. Der Schutz der Demokratie, des Friedens und des Wohlstands in Europa wird davon abhängen, inwieweit Europa das Abdriften in die Extreme bewältigt und inwieweit die Türkei Teil der Lösung ist. Die Visaliberalisierung wäre ein erster Schritt nach vorn.

Demokratie in der Türkei: Es sind nur 20 Monate her, dass eine Gruppe von Fanatikern die Demokratie in der Türkei gewaltsam stürzen wollte. In einer heldenhaften Konfrontation vereitelten die Staatsbürger und der türkische Staat den Versuch einer neuartigen Form von Terrororganisation namens FETÖ.

Das türkische Volk will in einem demokratischen Land leben. Wir durchlaufen nun eine notwendige Phase, in der wir dafür sorgen, dass FETÖ-Mitglieder, einschließlich ihrer Schläferzellen, aus allen Machtpositionen in den staatlichen Organen, Medien, Wirtschaft und Wissenschaft entfernt werden. Das ist ein schmerzhafter Prozess, aber wir handeln streng innerhalb der rechtlichen Vorgaben. Die Mechanismen zur Überprüfung der Entscheidungen sind bereits in Kraft. Und all das tun wir, obwohl wir gleichzeitig andere Terroristen jenseits unserer Grenzen bekämpfen. Der Ausnahmezustand wird aufgehoben, sobald es dafür keinen Bedarf mehr gibt und keiner wird darüber glücklicher sein als unsere Regierung selbst.

In der heutigen Zeit verwirrt die bislang ungekannte Flut von Informationen und Desinformationen in alle Richtungen selbst den Weisen. Es ist jedoch an der Zeit, diese Verwirrungen zu überwinden und Kontakte und Prozesse auf allen Ebenen wieder zu intensivieren und gegenseitig Solidarität zu bekunden.

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