Hintergrundinformationen Zur “operation Olivenzweig”

Nürnberg Başkonsolosluğu 08.02.2018

Die Türkei ist seit langer Zeit mit einer ständigen und akuten Terrorgefahr konfrontiert, die von Syrien ausgeht. Die Präsenz der Terrororganisationen in Nordsyrien gefährdet inzwischen die nationale Sicherheit der Türkei sowie die Sicherheit der türkisch-syrischen Grenze.

Nach Abschluss der erfolgreichen Militäroffensive “Operation Euphrat-Schild” im vergangenen Jahr hat die Türkei ihre Grenzen zu Syrien von IS geräumt und einen sicheren, terrorfreien Korridor mit einer Fläche von 2.015 km2 geschaffen.

Terrororganisationen in Afrin zielen mit ihren Raketenangriffen und Störfeuern auf türkische Städte wie Hatay und Kilis oder auf türkische Stützpunkte und Militärposten in der Region. Bei den Raketenangriffen aus Afrin auf türkisches Territorium wurden viele Zivilisten verletzt oder getötet.

Die Bedrohung durch PYD/YPG oder IS für die türkische Bevölkerung entlang der Grenze zu Syrien und für die türkischen Grenzposten in der Region hat sich dramatisch verstärkt.

Zudem besteht die Gefahr, dass IS-Einheiten, die aus anderen Teilen Syriens stammen und sich in Afrin eingenistet haben, versuchen, über die Türkei nach Europa zu gelangen.

Die Präsenz von Terrorgruppen in Afrin, wo das Regime keine wirkungsvolle Kontrolle hat, bedroht auch die territoriale Integrität Syriens. Vor diesem Hintergrund haben die türkischen Streitkräfte die Militäraktion Olivenzweig begonnen. Ziel dieser Operation ist, die Grenzsicherheit der Türkei zu gewährleisten und Terroristen in Afrin außer Gefecht zu setzen und somit die Syrer von der Unterdrückung und der Grausamkeit dieser Terroristen zu retten. Die Operation Olivenzweig richtet sich nicht gegen Zivilisten, sondern ausschließlich gegen Terroristen der IS oder PYD/YPD.

Zu der Operation muss man Folgendes bemerken:

-Die Operation wird die Sicherheit der Menschen in Afrin gewährleisten.

-Sie wird solange fortgeführt, bis die Region frei von Terroristen ist

-Die Türkei wird eine 30 km breite Sicherheitszone entlang der Grenze bei Afrin errichten.

-Die türkischen Sicherheitskräfte werden jegliche logistische Unterstützung der Terroristen ins Visier nehmen.

Die Zahl der Terroristen in der Region wird auf 8-10 Tausend vermutet.

Die Operation richtet sich ausschließlich gegen Verstecke, Unterkünfte, Stellungen, Waffen- Fahrzeugs- und Ausrüstungslager der Terroristen. Dabei werden alle Vorkehrungen getroffen, Begleitschäden an der Zivilbevölkerung zu vermeiden.

Die territoriale Integrität Syriens wird dabei vollends bewahrt. Die Türkei handelt auf der Grundlage des Völkerrechts und im Einklang mit dem Recht auf Selbstverteidigung, das in der UN-Charta verankert ist. (Artikel 51 sowie Resolutionen 1373 (2001), 1624 (2005), 2170 und 2178 (2014))

Die Türkei hat unverzüglich und ordnungsgemäß die notwendigen Schritte unternommen, um die internationale Gemeinschaft rechtzeitig über die Operation, über ihre Hintergründe und Ziele sowie ihre Rechtsgrundlage zu informieren.

Diese Operation zeigt, dass die Türkei in einer Region, die für ihre nationale Sicherheit lebenswichtig ist, keine terroristische Organisation dulden wird, die hier eine Sichere Zuflucht gefunden hat. Auch wird sie einseitigen Absichten, die gegen den Willen des syrischen Volkes sind, entschieden entgegentreten. Die Bemühungen der Türkei werden auch zur territorialen Integrität und Einheit Syriens beitragen.

Die PYD/YPG wiederum versucht, gezielt Fehlinformationen in der Welt zu verbreiten. So gibt sie zum Beispiel getötete Terroristen als Zivilisten an. Um die internationale Presse zu manipulieren, werden (vor allem weibliche) Terroristen als Zivilisten verkleidet. Darüber hinaus werden Zivilisten, die sich weigern, dem Terrornetzwerk anzugehören, schlichtweg massakriert.

Noch ist PYD/YPG um eine demografische Veränderung in Syrien bemüht. In den Gebieten, die von ihr kontrolliert werden, zwingt sie Turkmenen und Araber zum Auswandern. Auf übt sie Druck auf Kurden aus, die ihre Autorität nicht respektieren. Sie benutzt das zivile Volk als lebendigen Schutzschild.

Die PYD/YPG ist der syrische Ableger der Terrororganisation PKK/KCK. Sie verfügen über den gleichen Aufbau und über gleiche Ziele und Methoden. Auch sind sie organisch wie organisatorisch miteinander verbunden.

Es ist einfach falsch und irreführend, die Operation „Olivenzweig“ gegen Stellungen der PYD/YPG in Afrin als einen „Angriff auf Kurden“ darzustellen.

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